<?xml version="1.0" encoding="UTF-8"?><!-- generator="WordPress/2.9.1" -->
<rss version="0.92">
<channel>
	<title>Medizinrecht online</title>
	<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com</link>
	<description>Medizinrecht Hamburg - Rechtsanwalt für Arztrecht und Medizinrecht</description>
	<lastBuildDate>Tue, 15 Nov 2011 15:14:52 +0000</lastBuildDate>
	<docs>http://backend.userland.com/rss092</docs>
	<language>en</language>
	
	<item>
		<title>Medizinrecht: Arzthaftungsrecht: Die misslungene Schönheitsoperation</title>
		<description><![CDATA[Anspruch auf Gewährung von Gewaltopferentschädigung nach misslungener Schönheitsoperation
BSG, 29.04.2010, B 9 VG 1/09 R
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass nach einer misslungenen Schönheitsoperation die Möglichkeit besteht, Versorgungsleistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG) zu erhalten. Dies greift grundsätzlich, wenn infolge eines Angriffes gesundheitliche und wirtschaftliche Folgen ausgeglichen werden sollen. Das BSG stellte fest, dass ein Patient zum Gewaltopfer i.S.d. OEG wird, [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/11/15/medizinrecht-arzthaftungsrecht-die-misslungene-schonheitsoperation/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Medizinrecht: Arzthaftungsrecht: Pflicht zur Beachtung von zufälligen Untersuchungsergebnissen</title>
		<description><![CDATA[BGH, 21.12.2010, VI ZR 284/09
Der BGH hat entschieden, dass auch diagnostische „Zufallsfunde“ von Ärzten bei der Behandlung zu beachten sind.
Vorliegend klagte der Ehemann der verstorbenen Patientin. Sie war im vom Beklagten getragenen Krankenhaus zwecks einer Meniskusoperation aufgenommen worden. Im Rahmen einer anästhetischen Untersuchung erhielt der Anästhesist ein Röntgenbild der Lunge. Bei der ihm allein obliegenden [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/11/15/medizinrecht-arzthaftungsrecht-pflicht-zur-beachtung-von-zufalligen-untersuchungsergebnissen/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Medizinrecht: Ärzterecht: Vertragsbeziehung bei ambulanten Pflegeleistungen</title>
		<description><![CDATA[Urteil des BGH vom 09.06.2011, III ZR 203/10
In der zuvor zitierten Entscheidung hat der Bundesgerichtshof folgende Feststellungen getroffen:

Bei einem Vertrag über ambulante pflegerische Leistungen, die als Sachleistungen gegenüber der Pflegeversicherung abgerechnet werden, ist die Vergütung nicht im Sinne des § 621 BGB nach Zeitabschnitten bemessen.
Der Vertrag eines nach den Bestimmungen des SGB XI Pflegebedürftigen mit [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/10/11/medizinrecht-arzterecht-vertragsbeziehung-bei-ambulanten-pflegeleistungen/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Medizinrecht: Arzthaftungsrecht: Die hypothetische Einwilligung und der Entscheidungskonflikt</title>
		<description><![CDATA[Entscheidung des OLG Naumburg, Urteil vom 17.02.2011, 1 U 89/10
Der Kläger leidet seit 1989 unter Diabetes mellitus. Im Herbst 2004 kam es bei dem Kläger zu einer allmählichen Sehverschlechterung auf dem rechten Auge, sodass er am 21.12.2004 durch seine Augenärztin an die Augenklinik der Beklagten zu 1) überwiesen wurde. Dort wurde sodann ein Loch der [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/10/10/medizinrecht-arzthaftungsrecht-die-hypothetische-einwilligung-und-der-entscheidungskonflikt/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Medizinrecht: Zulassungsrecht: Kompetenz des Zulassungsausschusses die sofortige Vollziehung anzuordnen</title>
		<description><![CDATA[Beschluss des Sozialgerichts Schwerin vom 19.09.2011 (Aktenzeichen S 3 KA 146/11 ER)
In dem Beschluss hat das SG Schwerin festgestellt, dass dem Zulassungsausschluss keine Kompetenz zusteht, die sofortige Vollziehung einer Zulassungsentziehung gemäß § 86a Abs. 2 Nr. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) anzuordnen. 
Ein Vertragsarzt hatte einen entsprechenden Antrag gestellt, da er sich gegen die angeordnete sofortige Vollziehung [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/09/30/medizinrecht-zulassungsrecht-kompetenz-des-zulassungsausschusses-die-sofortige-vollziehung-anzuordnen/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Arzthaftungsrecht: Beweislastumkehr zu Lasten des Arztes bei einfachem Befunderhebungsfehler</title>
		<description><![CDATA[Grundsätzlich muss in einem Zivilprozess, und ein solcher ist ein Arzthaftungsprozess, jede Partei das beweisen, was für sie günstig ist. Der Patient muss also beweisen, dass ein Behandlungsfehler vorliegt, dass ein Gesundheitsschaden eingetreten ist und die sogenannte Kausalität. Er muss also weiter beweisen, dass dieser Behandlungsfehler auch zu dem Gesundheitsschaden geführt hat.
Der Bundesgerichtshof hat mit [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/09/12/arzthaftungsrecht-beweislastumkehr-zu-lasten-des-arztes-bei-einfachem-befunderhebungsfehler/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Zahnarzt: Zahnprothesen und Werkvertragsrecht</title>
		<description><![CDATA[Der Vertrag zwischen dem Zahnarzt und dem Patienten ist grundsätzlich ein Dienstvertrag, der in §§ 611 ff. BGB geregelt ist. Es handelt sich um Arbeiten an einem Menschen. Ein Erfolg ist nicht geschuldet. Folglich greift auch nicht das bekannte Mangel- und Gewährleistungsrecht wie bei Werk- oder Kaufverträgen.
Im Verhältnis zwischen Patient und zahntechnischem Labor/ggf. auch zwischen [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/06/28/zahnarzt-zahnprothesen-und-werkvertragsrecht/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Honorarforderungen des Arztes sind pfändbar</title>
		<description><![CDATA[Der Vergütungsanspruch des Arztes kann von Schuldnern gepfändet werden.
1. Kassenärztliche Vereinigung
Honoraransprüchen aus der Behandlung gesetzlich krankenversicherter Patienten erhält der Arzt direkt von den kassenärztlichen Vereinigungen in Deutschland. Schuldner können diese Ansprüche gegen die kassenärztliche Vereinigung pfänden. Dabei sollte der Arzt wissen, dass der Anspruch gegen die kassenärztliche Vereinigung Arbeitseinkommen ist. Die Honoraransprüche stellen also Arbeitseinkommen [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/06/10/honorarforderungen-des-arztes-sind-pfandbar/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Medizinrecht: Arbeitsrecht: Schadensersatz: Wann haftet ein Arbeitnehmer tatsächlich?</title>
		<description><![CDATA[Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 28.10.2010, 8 AZR 418709.
In dem vorgenannten Urteil stritten die Parteien um Schadensersatz wegen der Beschädigung eines Diagnosegerätes. Geklagt hatte eine Gemeinschaftspraxis für radiologische Diagnostik und Nuklearmedizin. Diese Praxis erwirtschaftete ca. 2/3 ihres durchschnittlichen Umsatzes mit einem Magnetresonanztomographen (MRT). Die Beklagte Arbeitnehmerin war dort als langjährig tätige Reinigungskraft angestellt. Sie erhielt ein [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/04/19/medizinrecht-arbeitsrecht-schadensersatz-wann-haftet-ein-arbeitnehmer-tatsachlich/</link>
			</item>
	<item>
		<title>Medizinrecht: Krankenhausrecht: Arbeitsrecht: Rufbereitschaft im Hintergrunddienst</title>
		<description><![CDATA[Urteil des BAG vom 23.9.2010 – 4 AZR 330/09
Das Bundesarbeitsgericht hatte abermals einen Fall zur Rufbereitschaft im Krankenhaus zu entscheiden.
Es klagte eine Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie gegen ihren Arbeitgeber, eine Fachklinik für Psychiatrie und Psychotherapie. Auf das Arbeitsverhältnis findet der Tarifvertrag für Ärztinnen und Ärzte an kommunalen Krankenhäusern im Bereich der Vereinigung der kommunalen [...]]]></description>
		<link>http://www.medizinrecht-hamburg.com/2011/04/11/medizinrecht-krankenhausrecht-arbeitsrecht-rufbereitschaft-im-hintergrunddienst/</link>
			</item>
</channel>
</rss>

